Seit dem Start der weltweiten Impfkampagnen gegen das Coronavirus warnen Fachleute, wie gefährlich es sei, bei hohen Infektionszahlen mit Massenimpfungen zu beginnen. Dadurch wachse die Gefahr, dass sich Virusmutanten bilden, denen die Impfstoffe nichts anhaben können. Mit Verweis auf die zunehmende Mutationsgefahr sprach sich am Wochenende auch Kanzleramtschef Helge Braun für ein härteres Vorgehen gegen das Coronavirus aus. Würde eine Virus-Variante entstehen, die resistent gegen Impfstoffe ist, "stünden wir wieder mit leeren Händen da", sagte Braun der Bild am Sonntag. Dann bräuchte es neue Impfstoffe. (Süddeutsche Zeitung) Was fällt denen noch alles ein? Solange ungeschützte Massendemos und Partys stattfinden dürfen(Vielen Dank, liebes Grundgesetz). und man mit Übertretungen meist billig oder sogar ungestraft davon kommt , wird man das nie in den Griff kriegen. Da kann ich nur sagen: "Angst essen Seele auf". Und der Letzte macht das Licht aus!!
Wann soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden?
Möglichst schnell. Die neue Machtverteilung zwischen Bund und Länder in der Corona-Krise beginnt schon in dieser Woche. Am Dienstagvormittag (13.04.2021) hat das Bundeskabinett die Bundesnotbremse beschlossen und dazu eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingeleitet. Jetzt muss die Gesetzesvorlage noch den Bundestag und den Bundesrat passieren.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ließ zuletzt verlauten, dass eine Änderung bis zu zwei Wochen dauern könnte. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet mit einer Woche.
Laßt euch man noch Zeit.. eilt ja nicht. Bis dahin steigen die Zahlen noch bestimmt auf eine Inzidenz von über 500
Würde man die aktuell geltenden Regeln und Bestimmungen mal konsequent durchziehen und kontrollieren, ob Schutzmassnahmen und Hygienebestimmungen auch von Läden und Supermärkten etc eingehalten werden, bräuchte man sehr wahrscheinlich gar keine neuen Beschlüsse.
Zitat von Moorgeist im Beitrag #319... Würde man die aktuell geltenden Regeln und Bestimmungen mal konsequent durchziehen und kontrollieren, ...
Genau das ist der Grund, warum diese Gesetzesänderung kommen soll. Die vielgescholtene Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sollte ja erreichen, daß alle Bundesländer einheitliche Regeln erlassen, denn derlei Maßnahmen liegen nach geltendem Recht in der Kompetenz der Länder. Nun zieht die Kanzlerin die Notbremse in Gestalt dieser Gesetzgebung, um die Kompetenz für den Erlass der Corona-Regeln an den Bund zu ziehen.
Für dieses Gesetz braucht die Bundesregierung eine 2/3-Mehrheit im Bundestag - ein schwieriges Unterfangen. Wenn es allerdings gelingt, dieses Gesetz mit 2/3-Mehrheit zu beschließen, muß der Bundesrat lediglich informiert werden - eine Zustimmung des Bundesrats für dieses Gesetz ist dann nicht erforderlich.
Es ist eine sehr harte Maßnahme, wenn die Bundesregierung mit diesem Gesetz die Kompetenz für den Erlass von Corona-Regeln an sich zieht. Da jedoch die Bundesländer nicht gewillt waren, am gleichen Strang in die gleiche Richtung zu ziehen, blieb der Kanzlerin nur noch die Wahl zwischen Weiterlaufenlassen und hart dazwischen gehen. Deshalb hat sie auch so lange gezögert.
Nach aktueller Planung soll diese Änderung des Infektionsschutzgesetzes in der kommenden Woche im Bundestag beschlossen werden. Somit könnte es in der tat Ende nächster Woche Rechtskraft erlangen.
Das ist zwar alles richtig, Alfons und nicht von der Hand zu weisen. Was aber kritisiert wird, dass man noch 10 Tage vertrödeln will, bevor man zu einer Entscheidung über die Notbremse kommt und das nicht schneller geht.
Jeder Autofahrer weiss zum Beispiel, was notbremsen bedeutet, im Gefahrenfall sofort zu reagieren und nicht erst nach einiger Zeit. Denn dann hat es schon gekracht. Also würde der Begriff "Stotterbremse" wohl eher passen.
es ist nun mal so, daß Gesetze im Bundestag beschlossen werden müssen. Dafür hat sich der Bundestag Regeln (die Geschäftsordnung) gegeben. Daß diese Gesetzgebung NUR 10 Tage dauert ist schon bemerkenswert, denn im Normalfall dauert ein Gesetzgebungsverfahren mindestens 3 Monate. Für diesen speziellen Fall der Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat man sogar das in der Geschäftsordnung beschriebene Eilverfahren noch weiter beschleunigt.
Man darf auch nicht vergessen, daß mit dieser Gesetzesänderung den Ländern Rechte genommen werden sollen!!! Das geht mal nicht eben per Order de Mufti.
Vermeintliche Immunität auf Bestellung: Im Internet blüht offenbar ein lebhafter Handel mit gefälschten Impfpässen – eine Gefahr für alle in Zeiten der Coronavirus-Pandemie. Die Polizei ermittelt. Und die Gesundheitsbehörden waren mal wieder ahnungslos. (wirklich)? Blöderweise sind die gefälschten Pässe wohl schlecht zu erkennen. Natürllich setzt das kriminelle Energien frei. Warum kommen die Behörden nicht von selber drauf. Gibt es irgend etwas, wo Betrüger nicht versuchen Geld rauszuschlagen? Unwirksame Corona Masken sind ja z.B.auch genügend unterwegs. So bekommt man die Pandemie nicht in den Griff.
Das ist mehr als furchtbar der Betrug an den Menschen die sich impfen lassen und diese Betrüger sind eine große Gefahr sie tragen ja das Virus weiter durch dieWelt.
jeder Tag ohne ein Lächeln ist ein verlorener Tag.
Die schlauen Politiker reden doch ständig , dass sie Licht am Ende des Pandemietunnels sehen, ich fürchte nur, dass es sich dabei um die Lichter des entgegenkommenden Corona ICE handelt, der noch viele voll geladene Wagons im Schlepptau hat.
Nun, ich denke auch, dass die Gefahr noch lange nicht gebannt ist, solange noch Viren irgendeiner Version auf der Welt aktiv sind. Und das obwohl die Inzidenzwerte rapide fallen. Meine Frau und ich sind in der vergangenen Woche zum zweiten mal mit dem Impfstoff Moderna geimpft worden. Danach hatten wir jeweils zwei Tage lang erhöhte Temperatur, was die Wirksamkeit des Impfstoffs bestätigt. Dies ist jedoch noch lange kein Grund zur Freude. Die Wirkung hält wohl nur ein Jahr lang an.
Xanadoo
Thema drucken
26.03.2021 20:12
Antworten
Stimmt.
