Nun ist es passiert, was vorhersehbar und wohl unvermeidbar war! Nun, ich sage einfach mal: Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende (5 Euro ins Phrasenschwein!). Wie geht es jetzt weiter? SPD und Grüne verbleiben in einer Minderheitsregierung. Scholz wird versuchen, mit Merz einiges noch auf den Weg zu bringen, aber das dürfte auch nicht einfach werden! Mitte Januar folgt dann die Vertrauensfrage die Scholz voraussichtlich verlieren wird. Danach wird der Bundespräsident die Regierung auflösen und Neuwahlen ausrufen. Neuwahlen gibt es dann bis spätestens Ende März 2025. Mir ist das eigentlich zu spät, zumal bis zur Bildung einer neuen Regierung aller Voraussicht nach bis mindestens Ende April 2025 dauern dürfte.
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Nun kommen schwere Zeiten auf Europa und Deutschland zu. Wir werden unsere militärischen Fähigkeiten in Europa und ganz besonders in Deutschland im Eiltempo auf einen Stand bringen müssen, der es ermöglicht, uns auch ohne US-Hilfe erfolgreich gegen Aggressoren wie Putin verteidigen zu können. Und das in einer Zeit, in der wir noch zahlreiche andere teure Baustellen haben. Und just jetzt, wo Entscheidungen sehr dringlich sind, mutet die Berliner Potitbühne uns allen eine mindestens halbjährige Hängepartie zu. Tolle Aussichten. Und arme Ukraine. Sie bekommt schon jetzt nicht genug Nachschubgüter. Mit der deutschen Hängepartie wird es noch weniger werden.
Man darf gespannt sein, welche Katastrophenmeldungen uns noch bevorstehen.
Da kann ich nur zustimmen! Ich frage mich, aus welchem Grunde Scholz so lange mit der Vertrauensfrage wartet. Er scheint wohl eine gehörige Menge an Klebepflaster auf dem Hintern zu haben. Es wird ohnehin eine Menge an Zeit vergehen, bis eine neue Regierung ins Leben gerufen ist. Hoffentlich hält Scholz nicht dem Druck aus der Opposition und den Bürgern stand!
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Der Druck auf Scholz zeigt bereits Wirkung - wenn auch nur ganz wenig. Immerhin hat er verkündet er sei "verhandlungsbereit".
Wer die Verfassung kennt der weiß, daß ausschließlich der Kanzler entscheidet, ob und wann der die Vertrauensfrage stellt. Die Alternative ist ein konstruktives Misstrauensvotum bei dem der Bundestag einen anderen Kanzler wählt. Dies ist aber bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag absolut illusorisch.
Scholzens Argument, er wolle noch wichtige Gesetze beschließen lassen wirkt auf mich wie ein Scheinargument, denn das kann er auch, wenn er die Vertrauensfrage gestellt hat. Friedrich Merz hat ihm signalisiert, daß er diesen "wichtigen" Gesetzen nicht im Wege stehen will - aber erst nach der Vertrauensfrage. Im Übrigen sehe ich nur ein wirklich wichtiges Gesetz, das verabschiedet werden muss und das ist der Haushalt 2025. Ob die CDU/CSU sich beim Haushaltsgesetz 2025 auf ein Aussetzen der Schuldenbremse einläßt ist mehr als fraglich.
Die Krönung ist die Äußerung des Bundeswahlleiters, die Zeit für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl sei zu kurz. 60 Tage sollten völlig ausreichen. Schließlich wird im Regelfall alle 4 Jahre gewählt. Die Liste der durchzuführenden Maßnahmen sollte also seit Jahrzehnten in der Schublade liegen und muß nur hervorgezogen werden.
Mir scheint eher, da will jemand Zeit schinden in der Hoffnung, bis zur Wahl besser da zu stehen als derzeit.
Nun hat man sich auf Neuwahlen am 23. Februar geeinigt..nach vielem Hin und Her....
Ob den Politikern (aller Coleur) eigentlich klar ist, dass sie mit diesem ganzen pubertierenden Verhalten die Wähler vergraulen ?? Kann man nicht einfach mal parteiübergreifend zum Wohle des Volkes entscheiden, ohne Streitereien ??
Und da wundern sie sich dann, wenn die AfD stärker wird...
Mich wundert gar nix mehr...
Die schwerste Turnübung ist immer noch, sich selbst auf den Arm zu nehmen...
Mit der heutigen Einigung auf den Wahltermin 23.02.2025 ist Olafs Plan endgültig geplatzt.
Der vom Kanzler angedachte Wahltermin 15.03. war mit Bedacht so gewählt. Am 02.03. stehen die Senatswahlen in Hamburg an. Und Hamburg ist eine SPD-Hochburg. Seine Hoffnung war offensichtlich, den Schwung einer erfolgreichen Wahl auf Landesebene in die Bundestagswahl mit zu nehmen.
Nun wollen wir mal sehen, wie diese Wahl ausgeht. Man kann nur hoffen, daß es der AFD nicht gelingt, eine Sperrminorität (= ein Drittel aller Sitze im Bundestag) zu erreichen. Und man kann nur hoffen, daß es der AFD nicht gelingt, stärkste Fraktion im Bundestag zu werden.
Ich für meinen Teil werde die Wahlprogramme der Parteien NICHT zur Grundlage meiner Wahlentscheidung machen. Statt dessen bewerte ich das politische Handeln der Parteien der zurückliegenden Legislaturperiode. Das macht mir in der aktuellen Lage die Entscheidung einigermaßen leicht.
Auf jeden Fall werde ich meine Stimme abgeben. Wer nicht wählt, hat nach der Wahl kein Recht über das Ergebnis zu meckern.
Meine Wahlentscheidung richtet sich auch nach keinem Wahlprogramm der Parteien. Was ich aber nicht glaube: Scholz wird m.E. nicht zum Spitzenpolitiker der SPD nominiert werden. Es grummelt schon in der Partei.
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Natürlich gehe ich wählen und nach Wahlprogramm gehe ich auch nicht, denn man kann viel wollen, aber nicht alles ist möglich... und genauso wenig werde ich rechts wählen...
Ich war aber noch nie so unentschieden wie diesmal ... - zur Not geh´ ich in den Keller und spiele Dart, bevor ich wählen gehe..
Scholz hat keine Meisterleistung erbracht und Merz ist absolut kein Sympathieträger....
@ derdat: meinst du, dass die SPD jemand anderen als Scholz aufstellt ? - aber wer ist denn da, der den Karren aus dem Dreck ziehen könnte ?
Die schwerste Turnübung ist immer noch, sich selbst auf den Arm zu nehmen...
@ derdat: meinst du, dass die SPD jemand anderen als Scholz aufstellt ? - aber wer ist denn da, der den Karren aus dem Dreck ziehen könnte ?
Naja, nichts Genaues weiß man nicht. Wenn man den Umfragen nachgeht, hat momentan Verteidigungsminister Pistorius die Sympathie der Bürger hinter sich! Er steht einsam an der Spitze. Er hat aber eine Kandidatur (bisher) abgelehnt. Ich finde, er macht eine gute Figur als Verteidigungsminister, aber Bundeskanzler ist natürlich eine andere Hausnummer. Ich werde auf keinen Fall eine der an der Ampel beteiligten Parteien wählen. Was bleibt dann noch übrig, wenn man nicht Rechts oder Links wählen will? Ratet mal! Sei's drum: Es wird in jedem Falle eine Koalition sein, die am Ende an der Regierung stellen wird. Warten wir mal ab, wer den Kanzler stellen wird. Es dürfte wohl die Partei sein, die bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Die SPD kann dem Staat keinen größeren Gefallen tun, als jetzt noch die Pferde zu wechseln.
Pistorius ist ohne Zweifel ein Sympathieträger. Wenn er als Kanzler freie Hand hätte, traue ich ihm viel zu. Als Kanzler hätte er allerdings immer seine Partei im Rücken und diese Partei hat in ihrer Mehrheit noch immer nicht den Schuß gehört. Man muß sich nur einmal anhören, was Sakia Esken oder auch Matthias Miersch so in die Mikrofone sprechen.
Friedrich Merz ist ohne Zweifel kein Sympathieträger. Er und seine Partei haben jedoch längst erkannt, daß es höchste Zeit ist, die Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen, denn eine gut laufende Wirtschaft ist nun einmal die Grundlage um den Sozialstaat finanzieren zu können.
@kamaus: Ich finde es nicht entscheidend, ob man einen Kandidaten mag oder nicht. Es geht in der Politik nicht um Sympathien. Entscheidend sollte sein, was man den jeweiligen zur Wahl stehenden Personen in der Politik zutraut.
Es liegt mir fern, hier jetzt über jeden Kandidaten eine Beurteilung zu treffen. Unstrittig dürfte aber wohl sein, dass die sogenannte Ampel versagt hat. Dem Statement von Alfons kann ich mich voll anschließen. Auch ich bin gespannt, wie die Wahl ausgehen wird.
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.